Wappen der Rösrather Partnerstädte

Städtepartnerschaft Rösrath

Deutsch-Französischer Dialog am 25.11.2005

Europa vor Ort
3. Deutsch-Französischer Dialog in Rösrath

Können wir Europa "von unten", auf kommunaler Ebene mitgestalten, welche Rolle spielen die Städtepartnerschaften hierbei? Mit diesem politisch aktuellen Thema beschäftigte sich im Rahmen unserer Partnerschaft der 3. Deutsch-Französische Dialog in Rösrath. Vor rund 80 Teilnehmern diskutierten in lebhafter Runde, unter der Moderation von Gérard Foussier, Deutsche Welle: Herbert Reul, Mitglied des Europäischen Parlaments, Dr. Ortwin Weltrich, Handwerkskammer Köln, Dr. Jürgen Wilhelm, Landschaftsverband Rheinland und Uwe Zimmermann, Europabüro des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.


In angeregter Diskussion (vlnr):
U. Zimmermann, Dr. J. Wilhelm, G. Foussier

Der Einladung gefolgt waren auch Claudia Seydholdt, stellvertretende Landrätin des Rheinisch-Bergischen Kreises, Holger Müller, MdL, Patrick Léger, Präsident unserer französischen Partnerschaft, sowie Vertreter der Fraktionen im Rat der Stadt Rösrath. Bürgermeister Happ eröffnete die Veranstaltung. "Europa bestimmt und regiert auch vor Ort mit, 2/3 aller kommunalrelevanten Vorschriften stammen aus Brüssel", so U. Zimmermann. Auch die Rösrather Bürger sind hiervon betroffen. Als Beispiele nannte er: Einkauf von Schulbüchern durch die Städte, Vorschriften zum Verbraucherschutz und zur Umwelt, Bildung, Jugendaustausch. "Europa sollte nicht von Brüssel aus durchreguliert werden", so einmütig H. Reul und Dr. J. Wilhelm. Wo sind die Ansprechpartner für den interessierten Bürger? "Das sollten die Kommunen sein; im beruflichen Bereich auch IHK und Handwerkskammer, wenn es um die praktische Umsetzung von Bestimmungen geht", so Dr. O. Weltrich. Leider haben wir in Rösrath noch keine diesbezügliche Anlaufstelle, obwohl Brüssel mit seinen "Europe-Direct-Zentren" für die Kommunen ein dezentrales Netz lokaler EU-Informationen bereithält. Auch des Themas "Förderrichtlinien" sollten sich die kommunalen Verwaltungen intensiver annehmen. Ab 2007 stehen bis 2013 weitere 220 Millionen € zur Verfügung und das bei vereinfachten Antragsmodalitäten.

Unter dem Stichwort "Aktive Bürger für Europa" werden in Zukunft stärker auch Projekte im Bereich Städtepartnerschaft gefördert werden. Warum? Ohne das Mit- und Zusammenwirken der Bürger, insbesondere der jungen Generation, wird Europa keinen Bestand haben, in den kommunalen Partnerschaften lebt Europa durch seine teilnehmenden Bürger. Die Partnerschaften sind ein wesentliches Instrument europäischer Kommunalpolitik - stets hochgelobt von den Kommunalpolitikern -, ergo sollten sich die Kommunen -auch im interkommunalen Austausch - dieses Instrumentes bedienen. Die Botschaft dürfte einleuchten, die "Hilfstruppen" stehen bereit. Es liegt nunmehr an den Kommunen und ihren Akteuren, den Blick über den "lokalen Tellerrand" hinaus zu schärfen. Dies wäre im Sinne unseres 3. Deutsch-Französischen Dialogs.
Klaus Baldus

  



siehe auch:
Impressionen vom 3. Deutsch-Französischen Dialog


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